Tja, die Zeiten der "Alleinregierung" von der CSU sind somit vorbei. Und wer ist der "Teufel"? Dreimal dürft ihr raten! Und nein, es sind nicht die Freien Wähler, auch wenn sie langsam beginnen die Landesparlamente zurück zu erobern.
das waren sie schon mal 2008 bis 2013. Aber jetzt sind sie's noch deutlicher. Die CSU scheint auch die meisten Wahlkreise gewinnen zu können. In München könnten allerdings die Grünen bis zu 7 Wahlkreise gewinnen, wobei man in München mit 31% für die Grünen - stärkste Partei in München - rechnet. In Bayern sind in anderthalb Jahren Kommunalwahlen, mal sehen, ob München dann auch eine grüne Mehrheit kriegt.
Eigentlich schon wirklich traurig wie die SPD am verlieren ist. Es kann doch nicht sein wie man immer noch nicht begriffen hat das man etwas ändern muss
das mit der SPD ist in der Tat heftig. Wie schon gesagt, nach Prozenten ist es deren schlechtestes Ergebnis bei Landtagswahlen in Bayern seit 125 Jahren, seit 1893. Die sollten jetzt gemerkt haben, dass sie unbedingt was getan haben.
In München haben die Grünen zwar nicht 7, aber immerhin 5 Wahlkreise gewonnen. Den Wahlkreis Würzburg-Stadt haben sie auch gewonnen. Die SPD bekam keinen einzigen. Am höchsten haben sie im Wahlkreis München-Mitte abgeschnitten mit 42,5 % der Gesamtstimmen; der Wahlkreiskandidat Ludwig Hartmann hat sogar 44%. Aber am Land schwächeln die Grünen noch etwas, da könnte noch bisschen was besser werden.
In München haben die Grünen 30,3, CSU 25,2, SPD 13,6, FDP 8,6, AFD 6,2, FW 6,1, Linke 4,6. Die SPD ist also auch in ihrer einstigen Hochburg gnadenlos abgestürzt. Bin mal gespannt auf die Kommunalwahlen in 17 Monaten. In meiner Gemeinde sind die Grünen auf Platz 2 hinter der CSU, aber mit 22,6 % noch deutlich überm Landeschnitt.
Ja, die SPD sollte sich langsam wieder auf ihre Wurzeln berufen und nicht diese Arbeit der "Linkspartei" überlassen. Mit der "vorgeschriebenen Armut" namens "Agenda 2010" hat die SPD praktisch mit ihren "Untergang" eingeläutet. Und natürlich noch diese verzweifelten "Rettungsversuche" ihres "Images" als "Arbeiterpartei". Und dass die Grünen so stark geworden sind, liegt vielleicht auch daran, dass sie sich nicht mehr wie damals in ihrer Regierungszeit an die SPD anbiedern, sondern gerade im Süden sich "ernsthaft" Gedanken um die "kleineren" Bürger machen. Nur müssen nur noch die ganzen Gedanken "umgesetzt" werden.
wenn man sich das aktuelle Politbarometer anschaut, dann sieht man, dass die SPD weiter abstürzt. Die Grünen sind inzwischen deutlich am 2. Platz, die AfD auf 3 und die SPD nur noch auf 4! Aber auch die CDU/CSU würde gerupft werden, wenn jetzt Bundetagswahlen wären, mit deutlich unter 30%. Zusammen haben die Groko-Parteien nur noch 41%, würde gar nicht mehr für eine Regierung reichen. Dabei hatten sie in früheren Zeiten bei Wahlen teils bis über 90% der Stimmen. 1976 waren's mit etwas über 91% am meisten. Und jetzt ist's weniger als die Hälfte. Man könnte wohl sagen, die "großen Volksparteien" in dem Sinne gibt's nicht mehr.
Nein, die gibt es nicht mehr. Und das nur, weil die "Volksparteien" zu weit am Volk "vorbei regiert" haben. Und was ist die Quittung? Nicht nur, dass die Grünen wieder so stark werden, wie 20 Jahre zuvor. Mit der AfD gibt es in so gut wie jedem Bundesland einen "Spaltkeil" bzw. sie sorgt dafür, dass die Regierungsbildungen sehr schwer werden. Zuletzt jetzt in Bayern und in Hessen muss vielleicht noch die FDP aushelfen, damit die Schwarz-Grüne Koalition weiter bestehen kann.
heute wird in den USA gewählt, die lang ersehnten Midterm Elections finden statt. CNN ist natürlich voll von Berichterstattung. Es deutet sich eine für amerikanische Verhältnisse bei Midtermelections sehr hohe Wahlbeteiligung an. Mit den Ergebnissen dauert es freilich noch; die ersten werden wohl frühestens nach Mitternacht eintrudeln und ein Gesamtbild haben wir erst morgen früh.
Ja, das stimmt. Aber ich persönlich glaube nicht daran, dass die Demokraten die Republikaner in "Grund und Boden stampfen" können. Es wird sehr eng zwischen ihnen werden.
es war ein halber Erfolg gegen Trump, so könnte man es ausdrücken. Im Repräsentantenhaus haben die Demokraten sich die Mehrheit geholt. Im Senat hat es aber nicht geklappt, was aber auch den Grund hat, dass die Senatoren, die diesmal zu wählen waren, diejenigen waren, die vor 6 Jahren, bei Obamas Wiederwahl, zuletzt zur Wahl standen, als ja die Demokraten recht überzeugend gewonnen hatten. Nichtsdestoweniger wird das Regieren für Trump schwieriger. Immerhin das.
die Theorie schaut ja so aus, dass das Parlament eine demokratische Institution ist und dem Volk dient. Die Wahrheit schaut leider anders aus. Ein Artikel bei Teleopolis schildert das sehr anschaulich:
Das klingt schon mehr nach Diktatur als nach Demokratie, wenn schon im Vorfeld, bei einer Koalitionsvereinbarung, festgelegt wird, dass nur ja kein Abgeordneter aus der Reihe tanzen darf. Und wenn er es doch tut, dann macht er sich zum Pariah in der Fraktion. Und das scheint so ziemlich für alle Parteien zu gelten. Ich denke, so haben sich die Verfassungsväter das 1948 nicht vorgestellt, als sie das Grundgesetz erarbeiteten.
Ich habe mir schon gedacht, dass im Inneren des Bundestags und der Landtage fast schon was wie eine "Diktatur der Parteivorsitzenden" herrscht. Also von wegen, Herr Murmann, der Schatzmeister muss nicht tun, was Frau Kramp-Karrenbauer ihm sagt. Oder in der SPD kann auch nicht sich Lars Klingbeil als Generalsekretär heimlich aus dem Staub machen, auch wenn Frau Nahles mal wieder "Unsinn" reden sollte.
das jetzt wiederum, innerhalb von Parteifunktionen, hatte ich nicht gemeint. Ich meinte, dass in der Realität die Abgeordneten nicht ihre Gewissensfreiheit, die ihnen eigentlich laut Grundgesetz zusteht, weil sie sich immer der Fraktionsdisziplin beugen müssen. Und was die Fraktion zu tun hat, bestimmt in der Regel der Fraktionsvorsitzende, und der wiederum gibt das weiter, was die Regierung will. Somit entfällt die Kontrolle, die das Parlament über die Regierung haben sollte, weitgehend, bzw. sie wird im Prinzip nur von der Opposition ausgeübt, die dazu allerdings wenig Möglichkeiten hat. Damit gibt's also sowas wie eine Parteidiktatur.
Das scheint so. Daher wundert es mich nicht, dass immer mehr die AfD wählen, weil diese von sehr vielen Menschen noch als "echte" Opposition gesehen wird, zumal es ja heißt, dass sich zwar die Parteiprogramme der jeweiligen Parteien sich durchaus unterscheiden, aber die "praktische Umsetzung" dieser Programme sich doch sehr stark ähnelt.
auch wenn's keine Wahl ist, hier passt's wohl am besten rein: Seit Donnerstag läuft in Bayern das Volksbegehren "Rettet die Bienen" zum Artenschutz. Hier gibt's Infos dazu:
Es geht darum, dass die Insekten sehr vile weniger geworden sind und damit inzwischen auch schon die davon abhängigen Vögel. Mit den Bienen sind insbesondere Wildbienen gemeint, von den großen Hummeln bis hin zu kleinen Arten.
Wer in Bayern wahlberechtigt ist, sollte auf seine Gemeinde gehen und sich dort in die Listen eintragen (Personalausweis mitnehmen!). Wenn sich mindestens 950.000 Wähler in die Listen eintragen, dann gibt es dazu einen Volksentscheid. Die Eintragungsfrist läuft noch bis zum 13. Februar.